Erste Staatsanwaltschaften ignorieren Urheberrechtsklagen
Autor: Torsten Kägler | 28.03.2008 | 16:57 Uhr
Viele Interntutzer im Bergischen Land und sogar in ganz Deutschland könnten in der nächsten Zeit von unheilvollen Briefen verschont bleiben. Immer mehr Anzeigen der Musik- und Filmindustrie wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet werden durch die Wuppertaler Staatsanwaltschaft schlichtweg nicht mehr bearbeitet. Die Flut von Anträgen sei einfach zu groß geworden, wird ein Sprecher der Wuppertaler Staatsanwaltschaft zitiert.
In Spitzenzeiten waren bis zu 2.000 Anzeigen pro Monat eingegangen und oftmals sei die Verhältnismäßigkeit der Anzeigen nicht gewährleistet gewesen. Einen Freibrief für Netzpiraten bedeutet das längst noch nicht, denn große Vergehen dürften auch weiterhin bearbeitet werden. Nur kleine Fische könnten künftig durch das Netz der Ermittler gehen. Das stellt auch der Wuppertaler Oberstaatsanwalt Ralf Meyer deutlich heraus: Bei außergewöhnlich hohen Vergehen und einem kommerziellen Vertrieb werde gewohnt hart durchgegriffen.
Nicht nur im Bergischen Land, auch in der Elbmetropole Hamburg wächst der Protest gegen die zehntausenden Anzeigen, die vor allem die Musikindustrie mittlerweile pro Jahr einreicht. So akzeptiert ein Hamburger Gericht keine Standardbeweise der Industrie mehr und verlangt konkrete Nachweise der Urheberrechtsverletzungen. Die Behörden wehren sich damit gegen eine Prozessflut, die den Staatsapparat in den letzten Monaten immer stärker belastet hat und auch Unsummen an Steuergeldern verschluckt haben dürfte.
28.03.2008 - 22:00 Uhr Nestro
schreien^^
28.03.2008 - 20:56 Uhr Soulbutcher