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Wie das Landgericht Düsseldorf in einer Pressemitteilung erklärt hat, wurde ein Antrag des Tablet- und Smartphone-Herstellers Apple, in dem es um ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1N ging, abgewiesen.

Samsung darf den iPad-Konkurrenten demnach auch weiterhin in Deutschland vertreiben. Apple hatte zuvor versucht, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Geräts zu erwirken. Die zuständige Richterin Johanna Brückner-Hofmann sah es allerdings als erwiesen an, dass sich Samsung mit den am zuvor aufgrund eines dem iPad 2 zu ähnlichem Designs mit einem Verkaufsverbot belegten Samsung Galaxy Tab 10.1 vorgenommenen Änderungen weit genug vom Aussahen des Apple-Tablets entfernt habe, und nun keine Verwechslungsmöglichkeit mehr bestehe. Eine Verletzung des Apple zugesprochenen Geschmacksmusters liege nun nicht mehr vor, heißt es in der Urteilsbegründung.

Allerdings, so musste auch die Richterin zugeben, sei das Design des Galaxy Tab 10.1N doch in gewisser Weise an das des iPad 2 angelehnt. Das alleine reiche allerdings nicht aus, das Samsung-Tablet als Nachahmung anzusehen.

Die endgültige Entscheidung über eine etwaige Verletzung von Apple zugesprochen Patentrechten durch Samsung wird allerdings erst gegen Ende des Jahres erwartet. Für den 25. September 2012 ist die entsprechende Hauptverhandlung anberaumt.